Gemeinsamer BA von EUD und JEF. Bild: Europa-Union Deutschland / Chris Sebald.
Nach dem im letzten Jahr die Bundesausschüsse (BA’s) von JEF und Europa-Union beschlossen hatten noch enger zusammenzuarbeiten und einmal im Jahr eine gemeinsame BA-Sitzung durchzuführen, war es vorletztes Wochenende wieder soweit und beide Gremien tagten gemeinsam. Weiterlesen
Nächste Woche ist der Bundeskongress der Europa-Union. Da Reinhard Bütikofer leider zurücktreten wird, wird eine Nachwahl stattfinden zu der ich kandidiere. Wer mich nicht kennt der kann meine Bewerbung hier auf der Webseite lesen, die ich just fertiggestellt habe.
Ich bin gebeten worden für die Verbandszeitschrift der Europa-Union einen einseitigen Überblick über den Verlauf der Programmdebatte zu schreiben. Der folgende Artikel ist nun diese Woche in „Europa Aktiv 4/2012“ veröffentlicht worden.
Zum letzten Bundeskongress hatte der Bundesvorstand der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) ein „Diskussionspapier für ein neues Grundsatzprogramm“ vorgelegt, das auf dem Kongress diskutiert wurde. Erfreulich viele Landes- und Kreisverbände wie auch Einzelmitglieder haben sich auch danach mit dem Entwurf beschäftigt und Rückmeldungen gegeben. Weiterlesen
Demo gegen die ungarische Politik: Marsch zur Ungarischen Botschaft.
Wir haben die Europa-Union Deutschland erfolgreich für eine Demonstration gegen die ungarische Politik gewonnen. Schon seit längerem beobachten wir die Entwicklungen in Ungarn kritisch. Zuletzt hatte sich der Bundeskongress der JEF der im Oktober 2011 deutlich zu Ungarn geäußert. Wir haben diese Positionen in die Gremien der Europa-Union eingebracht. Auch deren Kongress und das Präsidium positionierte sich deutlich. Lediglich unserer expliziten Kritik am Verhalten der Europäischen Volkspartei, die auch von den konservativen Delegierten der JEF auf dem Bundeskongress getragen wurde, wollte sich unser Mutterverband aus Gründen der „Überparteilichkeit“ nicht anschließen.
Es ist mit guten Vorsätzen so eine Sache. Ich habe mir vorgenommen, dieses Weblog zu führen als ein Experiment in Sachen Verbandskommunikation: um die eigene Arbeit transparenter zu machen, inhaltliche Impulse zu geben und insbesondere um die Grundsatzprogrammdebatte zu begleiten.
Tatsächlich aber komme ich nicht hinterher und vernachlässige dieses Blog sträflich. Dabei waren wir als Bundesvorstand alles andere als inaktiv, wie mittels der Medien des Bundesverbandes zu sehen ist. Wir haben uns für dieses Jahr ein Arbeitsprogramm vorgenommen, dass vorzeigbar ist. Wenn wir alles wie geplant realisieren (momentan sieht es danach aus), dann setzen wir quantitativ und hoffentlich auch qualitativ durchaus Maßstäbe.
Eine kleine Schattenseite davon ist, das mir entweder die Zeit oder die Muße fehlt hier regelmäßig zu schreiben. Die letzten Monate waren intensiv.
Ich werde in den nächsten Wochen deshalb hier ein paar kurze Artikel schreiben, die einen kleinen Rückblick auf die bzw. einen Eindruck zu den wichtigsten Aktivitäten erlauben.
Die reflexhaften Reaktionen auf das heute verkündete Bundesverfassungsgerichtsurteil, dass die 5% Klausel bei den Europawahlen für verfassungswidrig erklärt, kann ich nur bedingt nachvollziehen.
Micha und ich haben auf dem letzten Bundesausschuss der Europa-Union die JEF vertreten. Abgesehen von der exzellent besetzten Podiumsdiskussion zur Eurokrise zu Beginn der Veranstaltung war der BA recht ereignislos. Es wurde eine fünfseitige neue „Verleihungsordnung für Ehrungen“ beschlossen. Ein eher inhaltsleerer „Hamburger Aufruf“ wurde, nach dem Widerspruch aus dem Plenum angemeldet wurde, nicht beschlossen, sondern lediglich zur Kenntnis genommen.
Besonders gespannt waren Micha und ich auf den Tagesordnungspunkt zum Stand der Grundsatzprogrammdebatte. Dr. Otto Schmuck stellte den derzeit im Präsidium zirkulierenden Entwurf vor, in dem er ihn vorlas. In der Reihe vor uns hörte man währenddessen einen Delegierten, der sich darüber aufregte, dass er für drei Stunden Sitzung, eine stundenlange Anreise hinter sich gebracht hat, „nur um sich ein Papier vorlesen lassen zu müssen“ und ärgerte sich das keine Beratung vorgesehen war.