Zum Stellenwert eines neuen Grundsatzprogrammes

Vor ein paar Tagen schrieb ich über meine Eindrücke von der Regionalkonferenz Nord der Europa-Union und darüber, dass die Ziele des neuen Grundsatzprogramms aus meiner Sicht wohl möglich noch nicht hinreichend geklärt sind. Die JEF ist dieser Frage etwas weiter. Auf Basis des recht bunten Inputs vom Bundeskongress 2010 hat der Bundesvorstand schon auf der Klausurtagung im November letzten Jahres über die Strukturierung des Prozesses und mögliche Inhalte beraten.

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Quo vaditis, JEF? – Anmerkungen zur Programmdebatte

Der folgende Artikel erschien, leicht lektoriert und unter anderem Titel, im treffpunkt.europa 04/2010 mit der Zielsetzungsetzung deutlich zu machen, warum die JEF eine Grundsatzprogrammdebatte braucht, wie diese organisiert werden kann und wie mögliche inhaltliche Rahmen aussehen könnte. Aufgrund der Seitenvorgabe, musst er deutlich gekürzt werden. Die gekürzten Teile werde ich in einem Folge-Treffpunkt und/oder hier im Weblog veröffentlichen.

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Warum wir keine Europa-Partei brauchen

Der folgende Text ist eine Erwiderung auf Peter Frittmann die ich für den Treffpunkt Online geschrieben habe und dort ursprünglich am 14. Februar veröffentlicht wurde.

Der Vorschlag zur Gründung einer Europa-Partei, die sich klar zu einem europäischen Bundesstaat bekennt, ist nicht neu. Und in der Tat gibt es bei flüchtiger Betrachtung ein paar Argumente, die für einen solchen Gedanken sprechen. Ich glaube allerdings, sie wäre keine Lösung, sondern Teil des Problems.

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