Gemeinsamer BA von EUD und JEF. Bild: Europa-Union Deutschland / Chris Sebald.

Nach dem im letzten Jahr die Bundesausschüsse (BA’s) von JEF und Europa-Union beschlossen hatten noch enger zusammenzuarbeiten und einmal im Jahr eine gemeinsame BA-Sitzung durchzuführen, war es vorletztes Wochenende wieder soweit und beide Gremien tagten gemeinsam.Die Stimmung war gut. In der Nachbesprechung im JEF-BA (der anders als der Europa-Unions BA, nicht nur eintägig ist, sondern von Freitag bis Sonntag geht) wurde festgestellt, dass es im Grunde eine sehr gute und befruchtende Idee ist gemeinsam zu tagen. Insbesondere die gemischten Arbeitsgruppen wurden mehrheitlich positiv erwähnt. Kritik gab es eigentlich nur zwei Punkten:

• Zum einen gab es leichte Kritik daran, dass das Schwerpunktthema der Plenarsitzung, die neue Beitrags- und Finanzordnung des Verbandes, nicht das ideale Thema für einen gemeinsamen BA war. Denn ein Großteil der JEF-Delegierten war bei diesem TOP nicht stimmberechtigt und die JEF-Landesverbände seien auch nur mittelbar davon betroffen. Das die Vorlagen sehr kurzfristig gekommen wären machte die Meinungsbildung innerhalb der JEF nicht einfacher.
  Es wurde der Wunsch geäußert in Zukunft insbesondere zu programmatischen Themen gemeinsam zu tagen und verbandsorganisatorische Fragen, so sie nicht beide Verbände in gleichem Maße beträfen, eher in getrennten Sitzungen zu behandeln. So wurde denn auch selbstkritisch festgestellt, dass die JEF proaktiver Themen auf die Agenda des gemeinsamen BA setzen sollte.
• Zum anderen wurde dezente Kritik an der Moderation und Ausgestaltung der Arbeitsgruppen geäußert. So wurde zwar festgestellt, dass es ein schönes Symbol sei, dass jeweils ein EUD- und JEF-Vertreter die AG moderierten, dass dies aber nur dann sinnvoll sei, wenn es die Möglichkeit zur gemeinsamen Abstimmung im Vorfelde gäbe und die Moderatoren sich im Verfahren einig seien. Es würde deshalb Sinn machen wenn die JEF stärker in die Vorbereitungen einbezogen würde bzw. der JEF-Bundesvorstand sich stärker einbrächte.
  Es wurde auch geäußert, dass es nicht zwingend ein Pairing geben müsste. Man könnte z.B. auch eine AG durch einen EUD’ler und eine andere durch einen JEF’er moderieren lassen. Symbolisch würde so auch deutlich, dass es ein gemeinsamer BA ist, aber es müsste nicht zwingend Komoderationen geben. Der JEF-Bundesvorstand wurde gebeten sich in Zukunft stärker in die Abstimmung der AG-Planung einzubringen.

Eine Zusammenfassung der für mich zentralen Themen führe ich nach Verbänden getrennt auf, da die JEF einen internen Teil hatte und beim gemeinsamen Teil nur eine kleine Zahl von JEF-Delegierten stimmberechtigt war. Einen umfassenden eigenen Bericht in möglichst nüchterner Form erspare ich mir hier, da es sowohl einen Bericht der Europa-Union als auch einen Rückblick der JEF gibt.

Europa-Union Deutschland

Finanz- und Beitragsordnung

Das zentrale Thema dieses BA war die Finanz- und Beitragsordnung (FBO) der EUD. Langweiliges aber notwendiges Thema. Meine Sicht in aller Kürze: der Verband hat jetzt eine gute und zukunftsfähige FBO und wir können uns auf den nächsten BA’s dann hoffentlich wieder verstärkt inhaltlichen Themen zuwenden. Besten Dank an den Präsident und den Schatzmeister für den gelungenen Entwurf.

Unionsbürgerschaft

Das zweite wichtige Thema des BA war die Unionsbürgerschaft. Eerwartungsgemäß ohne Kontroversen einstimmig beschlossen. Was soll ich mehr dazu sagen als: der Beschluss zur Unionsbürgerschaft ist hier zu finden?

Bundesausschuss der JEF Deutschland

Mitgliederbefragung

Die Mitgliederbefragung der JEF wurde vorgestellt, die Andre Berberich und ich noch im letzten Bundesvorstand angestoßen und vorangetrieben hatten. Es gab einige interessante Ergebnisse, wobei mehrheitlich allerdings eher Erwartungen bestätigte. So ist ein Großteil der aktiven JEF’er sehr stark an europapolitischen Fragen interessiert, es gibt wenige Nichtwähler und sehr viele aktive sind gleichzeitig in anderen Organisationen aktiv, oftmals bei der Europa-Union und Parteien. Ein paar Lacher gabs auch: so erwies sich Rainer Wieland, der Präsident der Europa-Union Deutschland, als einer der besten Werber für die JEF. Bei der Frage „Wie habe ich von der JEF erfahren?“ war Wieland unter Sonstiges ganz weit vorn.

Ich werde mich in einem gesonderten Artikel näher mit den Ergebnissen auseinandersetzen.

Satzungskommission

Der Bundesvorstand berichtete von den Plänen eine Satzungskommission einzusetzen um die Satzung und die Verbandsordnungen neu zu fassen. Über die Jahre oder besser Jahrzehnte haben sich zahlreiche Probleme und Inkonsistenzen eingeschlichen, die immer mal wieder für Probleme sorgten. Seit meiner Zeit als BA-Vorsitzender führte ich deshalb auch eine Liste mit Problemen, die behoben werden müssten, und wollte das eigentlich noch während meiner Amtszeit als Bundesvorsitzender angehen. Aus Ressourcengründen wurde daraus leider nichts. Umso mehr freue ich mich, dass der neue Bundesvorstand den amtierenden BA-Vorsitzenden, Jan Peters, und mich gebeten hat die Leitung der Kommission zu übernehmen. Ich werde also Gelegenheit haben die letzte große Baustelle, die ich während meiner Amtszeit schon lösen wollte, nun doch noch zu lösen.

Und sonst?

Es wurden einige inhaltliche Beschlüsse gefasst und ein Papier zu Mitgliederzielen des Bundesvorstandes beraten. Näheres dazu könnt ihr im Bericht auf der JEF Homepage nachlesen.

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